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Erlöschen eines Vereins

Erlöschen durch Vereinsverbot

Verstoßen der Zweck oder die Tätigkeit eines Vereins gegen Strafgesetze, die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung, kann der Bundesminister des Innern oder der Innenminister des jeweiligen Landes ein Vereinsverbot nach § 3 des Vereinsgesetzes aussprechen.

Das Vereinsvermögen wird beschlagnahmt und eingezogen. Der Verein erlischt. Anders als bei der Vereinsauflösung schließt sich beim Erlöschen des Vereins kein Liquidationsverfahren an. Die Fortsetzung der Vereinstätigkeit ist – auch in einer Ersatzorganisation – gemäß § 20 Absatz 1 des Vereinsgesetzes strafbar.

Erlöschen wegen Wegfalls der Mitglieder

Ein Verein erlischt auch dann, wenn er keine Mitglieder mehr hat (zum Beispiel wegen Austritts oder Todes). Das Vereinsvermögen fällt dem in der Satzung benannten Berechtigten zu. Der Verein ist ebenfalls im Vereinsregister zu löschen.

 

Impressum  (Freistaat Sachsen)

Freistaat Sachsen
Sächsisches Staatsministerium des Innern

Der Freistaat Sachsen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Er wird vertreten durch den Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich.

Verantwortlich im Sinne von § 55 Abs. 2 RStV:
Andreas Kunze-Gubsch (Pressesprecher des Sächsischen Staatsministeriums des Innern)

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   23.08.2017

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