Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen 2019 "Lieblingsplätze für alle"

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Investitionsprogramms Barrierefreies Bauen 2019 "Lieblingsplätze für alle"

Das Investitionsprogramm "Barrierefreies Bauen 2019 – Lieblingsplätze für alle" soll dazu beitragen, öffentlich zugängliche Gebäude und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen leichter zugänglich und nutzbar zu machen, um ihnen dadurch die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen.  [...]

Die Landkreise sowie die kreisfreien Städte Dresden, Chemnitz und Leipzig können hierfür Zuschüsse beantragen, die sie an die Eigentümer beziehungsweise Betreiber der Einrichtungen weiterleiten.

Für den Letztempfänger (zum Beispiel den Eigentümer oder den Betreiber einer öffentlich zugänglichen Einrichtung) ist die Antragstelle der zuständige Landkreis sowie in Dresden, Leipzig und Chemnitz die Stadt.

Welche Vorhaben können gefördert werden?

Die Fördermittel stehen für kleine Investitionen zum Abbau bestehender Barrieren an nicht-kommunalen Gebäuden und Einrichtungen, insbesondere im Kultur-, Freizeit- Bildungs- und Gesundheitsbereich, zur Verfügung. Davon umfasst ist beispielsweise auch der Gastronomiebereich.

Eine Förderung kommunaler Gebäude und Einrichtungen ist ausnahmsweise möglich, wenn es sich dabei um ein freiwilliges Angebot handelt. Dies gilt insbesondere für

  • Jugend- und Freizeittreffs
  • Seniorenbegegnungsstätten
  • Stadtteilzentren
  • Bibliotheken
  • Museen
  • Sportstätten des Freizeit- und Breitensports
  • Freibäder
  • Volkshochschulen

Konditionen

Art der Förderung
nicht rückzahlbarer Zuschuss (Anteilsfinanzierung)

Höhe

  • EUR 125.000 pro Landkreis / kreisfreie Stadt zuzüglich eines Betrages, der sich aus der Anzahl der schwerbehinderten Menschen in der jeweiligen Gebietskörperschaft ergibt* (gerundet auf volle EUR 100)
  • maximal EUR 25.000 je Einzelvorhaben

Anteil
bis zu 100 % der zuwendungsfähigen Ausgaben

(Details: siehe Förderbaustein / Programmseite der SAB)

Hinweis: Es besteht kein Rechtsanspruch auf diese Förderung

*) Statistischer Bericht "Schwerbehinderte Menschen im Freistaat Sachsen", 31.12.2017

Regionalisierung

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(keine Ortsauswahl erforderlich)

Leistungsdetails

Voraussetzungen

  • Antragsberechtigte: sächsische Landkreise sowie die Städte Dresden, Leipzig, Chemnitz
  • Zuwendungsempfänger: Eigentümer / Betreiber von Kultur-, Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen

Betreiber von Einrichtungen benötigen die schriftliche Einwilligung des Eigentümers, dass die Arbeiten ausgeführt werden sollen.

Verfahrensablauf

Nutzen Sie im ersten Schritt das Beratungsangebot der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank (SAB). Die Antragstellung erfolgt durch den Erstempfänger (Landkreis / Stadt Dresden, Leipzig oder Chemnitz) auf dem dafür vorgesehenen Vordruck. Das Formular beziehen Sie hier über Amt24 (Formulare & Online-Dienste) oder direkt über das SAB-Förderportal.

  • Die Landkreise beziehungsweise die Städte Dresden, Leipzig und Chemnitz reichen die bewilligte Zuwendung in öffentlich-rechtlicher Form an die Eigentümer oder Betreiber der Einrichtungen aus, die Erstempfänger können eigene Schwerpunkte / Prioritäten für den Einsatz festlegen.
  • Das Landratsamt / die Stadtverwaltung erhält einen Nachweis über die Verwendung der Mittel einschließlich Fotoaufnahmen vom Zustand vor und nach den Bauarbeiten.

Erforderliche Unterlagen

  • Antrag
  • Maßnahmenliste
  • Datenschutzerklärung

Freigabevermerk

Sächsische Staatskanzlei, Redaktion Amt24, mit freundlicher Unterstützung durch die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB). 26.11.2018