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Leistungsdetails

Voraussetzungen

  • das Vorliegen eines öffentlichen Bedürfnisses oder
  • das Vorliegen besonderer örtlicher Verhältnisse

Verfahrensablauf

Eine Ausnahme für einzelne Betriebe kann die zuständige Behörde nur auf Antrag anordnen.

  • Das Anliegen sollten Sie konkret darlegen und begründen.
  • Eine besondere Form für den Antrag ist nicht vorgeschrieben, jedoch wird empfohlen, den Antrag bei der zuständigen Stelle schriftlich zu stellen.
  • Erkundigen Sie sich, ob gegebenenfalls Antragsformulare zur Verfügung stehen oder im Internet abrufbar sind.

Fristen

keine

Hinweis: Es ist ratsam, die Ausnahme frühzeitig zu beantragen.

Kosten

je nach Verwaltungsaufwand

Vertiefende Informationen

Formular: –> Einheitlicher Ansprechpartner, Beauftragung – Antrag

Rechtsgrundlage

Freigabevermerk

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr