Änderung von Anlagen gemäß § 15 BImSchG

Die Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer genehmigungspflichtigen Anlage muss der Landesdirektion Sachsen mindestens einen Monat bevor mit der Änderung begonnen werden soll angezeigt werden, wenn keine Genehmigung beantragt wird.

Auch wenn Sie als Betreiber beabsichtigen, den Betrieb einer genehmigungspflichtigen Anlage einzustellen, müssen Sie dies der Landesdirektion anzeigen.

Onlineantrag und Formulare

Hinweis: Sobald Sie eine Postleitzahl oder einen Ort angegeben haben, können wir Ihnen an dieser Stelle den Onlineantrag und die Formulare der zuständigen Stelle anzeigen. Ort angeben

Zuständige Stelle

Landesdirektion Sachsen, Referat 44

Hinweis: Sobald Sie eine Postleitzahl oder einen Ort angegeben haben, können wir Ihnen an dieser Stelle weitere Informationen zu der für Sie zuständigen Stelle anzeigen. Ort angeben
Warum soll ich einen Ort angeben?
Mit Hilfe der Ortsangabe können wir die für Sie passenden Informationen, Formulare, Dienste und Ihre zuständige Stelle anzeigen.
Welchen Ort soll ich angeben?
Zum Beispiel Ihren Wohnort, wenn Sie einen Reisepass beantragen wollen oder den Unternehmensstandort, wenn Sie ein Gewerbe anmelden möchten.

Leistungsdetails

Verfahrensablauf

  • Die Landesdirektion bestätigt den Eingang der Anzeige unverzüglich und teil Ihnen mit, welche zusätzlichen Unterlagen sie zur Beurteilung benötigt.
  • Die Landesdirektion prüft innerhalb von längstens einem Monat, ob die Änderung einer Genehmigung bedarf.
  • Als Träger des Vorhabens dürfen Sie die Änderung vornehmen, sobald die Landesdirektion Ihnen mitteilt, dass Sie keine behördliche Genehmigung benötigen.
  • Sollten Sie innerhalb Monatsfrist (nach Einreichung aller erforderlicher Unterlagen) keine Rückmeldung der Landesdirektion erhalten, so können Sie die Änderung gleichermaßen vornehmen.

Erforderliche Unterlagen

Die einzureichenden Unterlagen werden von der Landesdirektion nach Eingang der Anzeige benannt.

Fristen

Die Anzeige muss mindestens einen Monat Beginn der Änderungsmaßnahme bei der Landesdirektion eingehen.

Bearbeitungsdauer

Die Landesdirektion beurteilt innerhalb eines Monats nach Vorlage aller erforderlicher Unterlagen, ob die Änderung der Anlage genehmigungspflichtig ist.

Freigabevermerk

Sächsisches Staatsministeirum für Umwelt und Landwirtschaft. 25.03.2019