Stadt Scheibenberg
Stadtverwaltung
Lieferanschrift
Rudolf-Breitscheid-Straße 35
09481 Scheibenberg Kontaktmöglichkeiten
- Telefon
- +49 37349 663-0
- Fax
- +49 37349 663-21
- info@scheibenberg.de
- Internet
- http://www.scheibenberg.de
Öffnungszeiten
Öffnungszeiten
Bürgermeister, Hauptamt, Bauamt
Mo 09:00 - 12:00 Uhr
Di 09:00 - 12:00 und 14:00 - 18:00 Uhr
Mi geschlossen
Do 09:00 - 12:00 und 14:00 - 18:00 Uhr
Fr 09:00 - 12:00 Uhr
Einwohnermeldeamt
Mo Scheibenberg 13:00 - 17:00 Uhr
Di Crottendorf 08:00 - 12:00 und 13:00 - 18:00 Uhr
Mi geschlossen
Do Crottendorf 08:00 - 12:00 Uhr
Do Schlettau 13:00 - 17:00 Uhr
Beschreibung
Stadtverwaltung, erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Scheibenberg-Schlettau
Parkplatz
Marktplatz, Kirchgasse und Rudolf-Breitscheid-Straße
Anfahrtsbeschreibung
Aus Richtung Schwarzenberg/Crottendorf am Marktplatz rechts abbiegen bis Rathaus und aus Richtung Schlettau am Marktplatz links abbiegen bis Rathaus.
Persönlicher Kontakt
Herr Michael Staib Bürgermeister - hauptamtlich
- Telefon
- +49 37349 663-11
- Fax
- +49 37349 663-21
- buergermeister@scheibenberg.de
- Sprechzeiten
- siehe oben
Herr David Bauer
Amtsleiter Hauptamt
- Telefon
- +49 3734966312
- Fax
- +49 3734966321
- hauptamt@scheibenberg.de
- Sprechzeiten
- siehe oben
Herr André Bergmann Amtsleiter Bauamt
- Telefon
- +49 3734966315
- Fax
- +49 3734966321
- bauamt@scheibenberg.de
- Sprechzeiten
- siehe oben
- LeistungAbbruch anzeigenAnzeige der Beseitigung baulicher Anlagen nach § 3 Durchführungsverordnung zur Sächsischen Bauordnung (DVOSächsBO) Wenn der beabsichtigte Abbruch des Gebäudes oder einer sonstigen baulichen Anlage nicht …
- LeistungAbmeldung bei der MeldebehördeBei einem Umzug innerhalb der Bundesrepublik Deutschland müssen Sie sich nicht bei Ihrer Wegzugsgemeinde abmelden.
- LeistungAdresse im Personalausweis ändern lassenAuf der Rückseite des Personalausweises steht auch Ihre Anschrift.
- LeistungAkteneinsicht eines Adoptivkindes in die VermittlungsakteWenn Sie als Kind adoptiert wurden, können Sie mit Vollendung des 16. Lebensjahres Einsicht in Ihre Vermittlungsakte nehmen.
- LeistungAmtliche Beglaubigung von UnterschriftenMit der amtlichen Beglaubigung wird bestätigt, dass Sie selbst die Unterschrift geleistet haben.
- LeistungAufnahme einer selbstständigen Tätigkeit in der Land- und Forstwirtschaft bei der Gemeinde oder Stadt meldenAnzeige über die Aufnahme der Erwerbstätigkeit in einem Betrieb der Land- und Forstwirtschaft nach § 138 Abgabenordnung (AO) Wenn Sie eine selbstständige land- oder forstwirtschaftliche Tätigkeit aufnehmen, …
- LeistungBaubeginn anzeigenBaubeginnsanzeige bei Baubeginn gemäß Sächsische Bauordnung (SächsBO) Als Bauherrin oder Bauherr müssen Sie der Bauaufsichtsbehörde mindestens eine Woche vorher schriftlich mitteilen, wann Sie mit Ihrem …
- LeistungBeglaubigung von Kopien und AbschriftenSie benötigen eine beglaubigte Kopie Ihres Ausweises oder Zeugnisses beziehungsweise die beglaubigte Abschrift eines Dokuments?
- LeistungBegründung einer Eingetragenen Lebenspartnerschaft beim Standesamt anmeldenUnverheiratete, volljährige, gleichgeschlechtliche Partner, die nicht miteinander verwandt sind, können nach dem Lebenspartnerschaftsadgesetz (LPartG) eine Eingetragene Lebenspartnerschaft begründen.
- LeistungBewachungsgewerbe, Erlaubnis beantragenWenn Sie gewerbsmäßig Leben oder Eigentum fremder Personen bewachen wollen, benötigen Sie eine Erlaubnis nach § 34a Abs.
- LeistungBewohnerparkausweis beantragenVor allem in größeren Städten ist in manchen Wohngebieten das Parken ständig oder zu bestimmten Zeiten nur mit einer Sondergenehmigung, dem Bewohnerparkausweis, erlaubt.
- LeistungBriefwahlSie haben die Möglichkeit, vorab per Briefwahl zu wählen.
- LeistungBuchführungshelfer / Buchführungshelferin, Anmeldung eines GewerbesAusübung eines Gewerbes als Buchführungshelfer/-in unter Hinweis auf die erlaubten Tätigkeiten nach § 6 Steuerberatungsgesetz (StBerG) Das Steuerberatungsgesetz und das Rechtsdienstleistungsgesetz setzen …
- LeistungEheregister, Beurkundung einer Heirat im Ausland durch ein deutsches Standesamt (Wohnsitz im Inland)Haben Sie im Ausland geheiratet, können Sie beim Standesamt Ihres Heimatortes beantragen, dass die Trauung nachträglich im deutschen Eheregister beurkundet wird.
- LeistungEheschließung, Anmeldung beim StandesamtDie nachfolgende Darstellung beschränkt sich auf die konkrete Anmeldung der Eheschließung beim Standesamt.
- LeistungEheurkunde, Anforderung beim Standesamt (Eheschließung im Ausland)Antrag auf Ausstellung von Personenstandsurkunden nach § 55 Personenstandsgesetz / PStG, Eheurkunde) Eheurkunde bei Trauung im Ausland Im Ausland geschlossene Ehen können in einem deutschen Eheregister …
- LeistungEheurkunde, Anforderung beim Standesamt (Eheschließung in Deutschland)Als Nachweis über die Eheschließung erhalten Sie nach der standesamtlichen Trauung eine Eheurkunde.
- LeistungEhrenpatenschaft des BundespräsidentenDer Bundespräsident übernimmt auf Wunsch der Eltern die Ehrenpatenschaft für das siebente Kind einer Familie.
- LeistungEhrenpatenschaft des Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen bei MehrlingsgeburtenDer Ministerpräsident des Freistaates Sachsen übernimmt auf Antrag der Personensorgeberechtigten (in der Regel die Eltern) die Ehrenpatenschaft für Mehrlinge ab Drillingen.
- LeistungEinsicht in den BebauungsplanDer Bebauungsplan (B-Plan) enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung.
- LeistungEinsicht in den FlächennutzungsplanIm Flächennutzungsplan (FNP) stellt die Gemeinde für ihr gesamtes Gemeindegebiet die Art der Bodennutzung in Grundzügen dar.
- LeistungEinspruch gegen das Wählerverzeichnis, Berichtigung beantragenDie Stadt- oder Gemeindeverwaltung legt vor der Wahl für jeden Wahlbezirk ein Verzeichnis der Wahlberechtigten an.
- LeistungEintragung in das Wählerverzeichnis für EU-Bürger beantragen (Europawahl)Als wahlberechtigter EU-Bürger werden Sie nur auf Antrag in ein Wählerverzeichnis der Bundesrepublik Deutschland eingetragen.
- LeistungEintragung in das Wählerverzeichnis für Wahlberechtigte ohne Wohnsitz in Deutschland beantragen (Bundestagswahl)Als wahlberechtigte Bürgerin oder wahlberechtigter Bürger der Bundesrepublik Deutschland sind Sie zur Bundestagswahl aufgerufen, auch wenn sie keinen Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt in Deutschland haben.
- LeistungElektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM), Berücksichtigung von Freibeträgen für Kinder ab 18 JahrenVolljährige Kinder, die die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Freibeträge für Kinder erfüllen, können Sie als sogenanntes Lohnsteuerabzugsmerkmal (ELStAM) in der Datenbank der Finanzverwaltung …
- LeistungErdbestattungFür Ort, Art und Durchführung der Bestattung ist der Wille der oder des Verstorbenen maßgebend, soweit gesetzliche Bestimmungen oder zwingende öffentliche Belange nicht entgegenstehen.
- LeistungErklärung der Namensänderung nach Tod, Scheidung oder Auflösung der LebenspartnerschaftDen Familiennamen, den Sie während der Ehe oder Lebenspartnerschaft trugen (Ehename, Lebenspartnerschaftsname), behalten Sie grundsätzlich auch nach einer Scheidung beziehungsweise Auflösung oder dem Tod …
- LeistungFamilienpass des Freistaates Sachsen beantragenSind Sie Eltern dreier Kinder oder leben Sie mit zwei Kindern allein?
- LeistungFeuerbestattungHat die verstorbene Person die Feuerbestattung ausdrücklich verfügt, so ist seinem Wunsch zu entsprechen, lehnte sie diese ab, so ist die Einäscherung unzulässig.
- LeistungFührungszeugnis beantragenAntrag auf Erteilung eines Führungszeugnisses nach § 30 Gesetz über das Zentralregister und das Erziehungsregister (BZRG) Das Führungszeugnis ist eine auf grünem Spezialpapier mit Bundesadler gedruckte …
- LeistungGaststättengewerbe anzeigenAnzeige eines Gaststättenbetriebes nach § 2 Sächsisches Gaststättengesetz (SächsGastG) Wenn Sie ein stehendes Gaststättengewerbe betreiben wollen, müssen Sie dies der zuständigen Stelle spätestens vier …
- LeistungGeburtenregister, beglaubigten Ausdruck beantragenAntrag auf Ausstellung von Personenstandsurkunden nach § 55 Personenstandsgesetz / PStG, beglaubigter Ausdruck aus dem Geburtenregister) Ein beglaubigter Ausdruck aus dem Geburtenregister (Geburtenbuch) …
- LeistungGeburtsanzeige bei einer HausgeburtWenn Sie sich für eine Hausgeburt entschieden haben, ist jeder sorgeberechtigte Elternteil des Kindes verpflichtet, die Geburt anzuzeigen.
- LeistungGeburtsanzeige durch öffentliche oder private Kliniken und EinrichtungenAnzeige der Geburt nach § 20 Personenstandsgesetz (PStG), Anzeige durch Einrichtungen Bei einer Geburt in einem städtischen Krankenhaus, einem Kreiskrankenhaus, einer Universitätsklinik oder in einer anderen …
- LeistungGeburtsurkunde anfordernAntrag auf Ausstellung von Personenstandsurkunden nach § 55 Personenstandsgesetz (PStG), Geburtsurkunde Die Geburtsurkunde beweist die Geburt eines Menschen, seine Vor- und Familiennamen sowie die …
- LeistungGenehmigungsfreistellung, Unterlagen einreichenUnter bestimmten Voraussetzungen ist Ihr Bauvorhaben von der Baugenehmigungspflicht freigestellt (Genehmigungsfreistellung).
- LeistungGewerbe abmeldenGewerbe-Abmeldung nach § 14 oder § 55c Gewerbeordnung (GewO) Geben Sie den Betrieb Ihres Gewerbes auf, dann müssen Sie Ihr Gewerbe abmelden.
- LeistungGewerbe anmeldenGewerbe-Anmeldung nach § 14 oder 55c Gewerbeordnung (GewO) Wenn Sie ein (stehendes) Gewerbe aufnehmen wollen, müssen Sie dies der zuständigen Stelle anzeigen.
- LeistungGewerbe ummeldenGewerbe-Ummeldung nach § 14 oder § 55c Gewerbeordnung (GewO) Sie müssen Ihr Gewerbe ummelden, wenn Sie den Sitz Ihres Unternehmens innerhalb Ihrer Gemeinde / Stadt verlegen, den Gegenstand des Gewerbes …
- LeistungGewerberegisterauskunft beantragenDas Gewerberegister ist ein von den Gemeindeverwaltungen geführtes Verzeichnis über die gemäß § 14 Gewerbeordnung (GewO) in der Gemeinde angezeigten gewerblichen Betriebe.
- LeistungGewerbezentralregister-Auszug beantragenAntrag auf Auskunft aus dem Gewerbezentralregister nach § 150 Gewerbeordnung (GewO) Ein Auszug aus dem Gewerbezentralregister (GZR) ist ein "gewerberechtliches Führungszeugnis", aus dem hervorgeht, ob …
- LeistungHilfen für Familien in NotFamilien in finanzieller Notlage – hervorgerufen durch ein schwerwiegendes Ereignis oder Verkettung unglücklicher Umstände – können finanzielle Hilfe der Stiftung "Hilfe für Familien, Mutter und Kind" erhalten.
- LeistungHundesteuer, AbmeldungWenn Sie Ihren Wohnsitz in eine andere Gemeinde verlegen oder Sie keinen Hund mehr besitzen, müssen Sie den Hund bei der bisherigen Gemeinde abmelden.
- LeistungHundesteuer, AnmeldungWenn Sie einen Hund halten, müssen Sie diesen bei Ihrer Gemeinde anmelden und Hundesteuer zahlen.
- LeistungHundesteuer, Befreiung beantragenWenn Sie wegen Ihrer Behinderung auf einen Hund angewiesen sind, sind Sie in der Regel von der Hundesteuer befreit.
- LeistungInternationale Geburtsurkunde anfordernAntrag auf Ausstellung mehrsprachiger Auszüge aus Personenstandsbüchern, internationale Geburtsurkunde gemäß Übereinkommen vom 08.09.1976 Sie benötigen eine internationale Geburtsurkunde zum Nachweis im Ausland?
- LeistungKinderbetreuungskosten geltend machenSteuerliche Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten Aufwendungen für die Betreuung Ihres Kindes, das jünger als 14 Jahre alt oder wegen einer Behinderung außerstande ist, sich selbst zu unterhalten und …
- LeistungKindergartenplatz (drei bis sechs Jahre), Anmeldung für eine Kommunale EinrichtungAnmeldung für die Aufnahme in einer Kindertageseinrichtung Wenn Sie Ihren Sohn oder Ihre Tochter in einen Kindergarten schicken möchten, sollte die Einrichtung nicht zu weit entfernt von der Wohnung oder dem …
- LeistungKinderkrippe (Kinder bis drei Jahre), Anmeldung in einer Einrichtung in kommunaler TrägerschaftAntrag auf einen Betreuungsplatz in der Kinderkrippe Für einen passenden Krippenplatz für ihr Kind sollten Sie zunächst nach Einrichtungen schauen, die nahe der Wohnung oder des Arbeitsplatzes liegen.
- LeistungKinderreisepass beantragenFür Auslandsreisen benötigen Kinder von Geburt an ein eigenes Ausweisdokument; für manche Reiseziele ist ein eigener Reisepass vorgeschrieben, den die Passbehörde auf Antrag der oder des Sorgeberechtigen ausstellt.
- LeistungKinderreisepass verlängern lassenDen Reisepass Ihres Kindes können Sie vor Ablauf der Gültigkeit verlängern und ändern lassen.
- LeistungKinderreisepass ändern lassen (Wohnort)Bei Zuzug aus einer anderen Stadt oder Gemeinde müssen Sie den neuen Wohnort Ihres Kindes unverzüglich in dessen Kinderreisepass eintragen lassen.
- LeistungKinderreisepass, Auskunft zum Bearbeitungsstand einholenDie Ausstellung eines neuen Kinderreisepasses dauert bis zu sechs Wochen.
- LeistungKindertagespflege (Kinder bis 3 Jahre), Anmeldung für einen BetreuungsplatzEltern, deren Baby oder Kleinkind betreut werden soll, bieten viele Gemeinden alternativ zum Krippenplatz Betreuung durch eine Tagesmutter (vereinzelt auch Tagesvater) an.
- LeistungLagerfeuer beantragenMöchten Sie im Stadt- oder Gemeindegebiet ein Lagerfeuer etwa zur Brauchtumspflege oder als Leucht- oder Höhenfeuer entfachen, müssen Sie dies zumeist bei der örtlichen Polizeibehörde (Ordnungsamt) beantragen.
- LeistungMeldebehörde, Anmeldung (Umzug in eine andere Gemeinde)Ziehen Sie in eine andere Gemeinde in Sachsen um, müssen Sie sich innerhalb von zwei Wochen bei der Meldebehörde an Ihrem neuen Wohnsitz anmelden.
- LeistungMeldebehörde, Anmeldung (Umzug innerhalb der Gemeinde)Ziehen Sie in Ihrer Gemeinde um, müssen Sie Ihrer Gemeinde innerhalb von zwei Wochen Ihre neue Adresse mitteilen (Ummeldung).
- LeistungMelderegister, einfache Auskunft beantragenAntrag auf Erteilung von Auskünften aus dem Melderegister nach § 44 Bundesmeldegesetz Im Rahmen einer einfachen Melderegisterauskunft erhalten Sie von der Meldebehörde Familienname, Vornamen, Doktorgrad …
- LeistungMelderegister, erweiterte Auskunft beantragenAntrag auf Erteilung von Auskünften aus dem Melderegister nach § 45 Bundesmeldegesetz Um eine erweiterte Auskunft über einzelne bestimmte Personen zu erhalten müssen Sie ein berechtigtes Interesse daran …
- LeistungNamensfestlegung mit der HeiratBestimmung des Ehenamens nach § 1355 Bürgerliches Gesetzbuch Die Eheleute können ihre bisherigen Familiennamen beibehalten (getrennte Namensführung) oder bei der Eheschließung oder zu einem späteren …
- LeistungNamensgebung, NamensrechtVorname Den Vornamen Ihres Kindes können Sie weitestgehend selbst und in eigener Verantwortung bestimmen.
- LeistungNamensänderung des HundehaltersÄndert sich der Name des Hundehalters, ist der zuständigen Behörde der neue Name mitzuteilen.
- LeistungOnline-Ausweisfunktion im Personalausweis entsperren lassenEs kann durchaus vorkommen, dass ein Personalausweis nur temporär verloren wurde.
- LeistungOnline-Ausweisfunktion im Personalausweis sperren lassenDie Online-Ausweisfunktion wird gesperrt, wenn Ihr Personalausweis abhanden gekommen ist.
- LeistungPIN im Personalausweis neusetzen oder ändern lassenNach der Beantragung Ihres Personalausweises haben Sie von der Bundesdruckerei einen PIN-Brief erhalten, der die sogenannte "Transport-PIN", eine PUK sowie ihr Sperrkennwort enthält.
- LeistungPersonalausweis oder vorläufigen Personalausweis beantragenPersonalausweise können grundsätzlich ab dem 1. Lebensjahr ausgestellt werden, ein Anspruch auf Ausstellung eines Personalausweises besteht ab dem 16. Lebensjahr.
- LeistungPersonalausweis oder vorläufigen Personalausweis beantragen (bei Namensänderung)Wenn sich Ihr Nachname geändert hat (durch Heirat oder Scheidung), sind Sie verpflichtet, Ihren Personalausweis unverzüglich bei der Ausweisbehörde vorzulegen.
- LeistungPersonalausweis, Auskunft zum Bearbeitungsstand einholenDie Bearbeitungsdauer für die Ausstellung eines neuen Personalausweises beträgt zwei bis sechs Wochen.
- LeistungReisegewerbe, Erlaubnis (Reisegewerbekarte) beantragenAntrag auf Erteilung einer Reisegewerbekarte nach § 55 Gewerbeordnung (GewO) Ein Reisegewerbe betreibt, wer gewerbsmäßig ohne vorhergehende Bestellung außerhalb seiner Niederlassung (oder ohne eine solche …
- LeistungReisepass oder vorläufigen Reisepass beantragenIn vielen Ländern außerhalb der Europäischen Union (EU) benötigen Sie bei der Einreise einen Reisepass.
- LeistungReisepass oder vorläufigen Reisepass beantragen (bei Namensänderung)Wenn sich Ihr Nachname geändert hat (durch Heirat oder Scheidung), hat Ihr bisheriger Pass mit dem früheren Namen eine unzutreffende Eintragung und ist deshalb ungültig geworden.
- LeistungReisepass ändern lassen (Wohnort)Wenn Sie aus einer anderen Stadt oder Gemeinde zugezogen sind, müssen Sie unverzüglich die Angaben zum Wohnort im Reisepass ändern lassen.
- LeistungReisepass, Auskunft zum Bearbeitungsstand einholenDie Bearbeitungsdauer für die Ausstellung eines neuen Reisepasses beträgt zwei bis sechs Wochen.
- LeistungSchiedsstellenverfahrenDie gemeindlichen Schiedsstellen in Sachsen können im Rahmen bürgerlicher Rechtsstreitigkeiten in folgenden Fällen angerufen werden: vermögensrechtliche Ansprüche wie die Durchsetzung einer Zahlung Ansprüche …
- LeistungSchöffenamt beim Strafgericht übernehmenDie Mitwirkung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter an der Rechtsprechung ist ein wesentliches Element deutscher Gerichtsbarkeit.
- LeistungSich als Wahlhelfer meldenAm Wahltag werden Wahlhelfer als Mitglieder der Wahlorgane oder als Hilfskräfte bei der Durchführung der Wahl im Wahlraum eingesetzt.
- LeistungSondernutzung für ambulanten Handel beantragenEine Sondernutzung liegt vor, wenn der öffentliche Straßenraum über den Gemeingebrauch hinaus genutzt wird.
- LeistungSondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen für Veranstaltungswerbung (z. B. Plakatierung) beantragenEine Sondernutzung liegt vor, wenn der öffentliche Straßenraum über den Gemeingebrauch hinaus genutzt wird.
- LeistungSondernutzungserlaubnis für Handel und Gastronomie, Änderung oder Verlängerung beantragenEine Sondernutzung liegt vor, wenn der öffentliche Straßenraum über den Gemeingebrauch hinaus genutzt wird.
- LeistungSperrzeitverkürzung beantragenRegelungen zur Sperrzeit in Gaststätten nach § 9 Sächsisches Gaststättengesetz (SächsGastG) Für Gaststätten und öffentliche Vergnügungsstätten ist im Sächsischen Gaststättengesetz (SächsGastG) eine …
- LeistungSterbefall, Anzeige beim StandesamtAnzeige des Sterbefalls nach §§ 28 ff.
- LeistungSterbeurkunde beim Standesamt anfordernJeder Sterbefall muss dem Standesamt der Gemeinde angezeigt werden, in dessen Zuständigkeitsbereich der Tod eintrat.
- LeistungStraßenbaubeitrag zahlenDie Städte und Gemeinden können die Grundstückseigentümer mittels eines Straßenbaubeitrags an den Kosten der Erneuerung, Erweiterung oder Verbesserung von Gemeindestraßen beteiligen.
- LeistungVeranstaltungen im öffentlichen Straßenraum (Sachsen), Erlaubnis beantragenWenn Sie eine Veranstaltung auf einer öffentlichen Straße durchführen wollen, nehmen Sie diese "mehr als verkehrsüblich" in Anspruch.
- LeistungVerlust des Personalausweises, Reisepasses oder Kinderreisepass anzeigenWenn Sie Ihren Personalausweis, Reisepass oder einen Kinderreisepass verloren haben, sind Sie verpflichtet, dies unverzüglich der Passbehörde Ihrer Gemeinde- oder Stadtverwaltung mitzuteilen (Verlustanzeige).
- LeistungVorkaufsrecht der Gemeinde (Ausstellung eines Negativzeugnisses)Beim Kauf von Grundstücken steht der Gemeinde in bestimmten Fällen ein Vorkaufsrecht zu, beispielsweise bei Grundstücken, für die nach dem Bebauungsplan eine Nutzung für öffentliche Zwecke festgesetzt ist, …
- LeistungWochenmarkt, Zulassung als Tageshändler beantragenÜblicherweise gibt es auf Wochenmärkten neben Dauerstandplätzen auch Tagesstandplätze.
- LeistungZweitpass beantragenGrundsätzlich darf niemand mehr als einen Reisepass besitzen.
- LeistungÜbermittlungs- und Auskunftssperre im Melderegister eintragen lassenEintragung von Übermittlungs- und Auskunftssperren im Melderegister Übermittlungssperre Sie haben die Möglichkeit, der Weitergabe beziehungsweise Nutzung Ihrer Daten im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen …